Verfassung

Verfassung der Kirchenerhaltungsstiftung des Kirchenkreises Eschwege

§ 1

Der Kirchenkreis Eschwege errichtet eine Stiftung des bürgerlichen Rechts. Die Stiftung führt den Namen „Kirchenerhaltungsstiftung des Kirchenkreises Eschwege“. Es handelt sich um eine rechtsfähige kirchliche Stiftung bürgerlichen Rechts im Sinne des § 2 des Kirchengesetzes über kirchliche Stiftungen in der Evang. Kirche von Kurhessen-Waldeck (KstiftG) vom  28. April 2007 sowie des § 20 des Hessischen Stiftungsgesetzes vom 04. April 1966 (GVBl. S 77) in der derzeit gültigen Fassung. Die Stiftung hat ihren Sitz in Eschwege.

§ 2

(1)   Zweck der Stiftung ist die Förderung der Unterhaltung der Kirchengebäude im Kirchenkreis Eschwege

(2)   Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 613) in der derzeit gültigen Fassung.

§ 3

(1)   Die Stiftung wird bei ihrer Gründung mit einem Stiftungskapital von 135.000,00 € ausgestattet. Das Stiftungskapital kann durch Zustiftungen Dritter erhöht werden.

(2)   Das Stiftungskapital ist in seinem Bestand zu erhalten. Erträgnisse des Stiftungskapitals und Spenden dürfen nur für die verfassungsgemäßen Zwecke verwendet werden.

(3)   Die Stiftung ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder des Stiftungsvorstandes sind ehrenamtlich tätig; sie erhalten ausschließlich Ersatz ihrer notwendigen Reisekosten und nachgewiesenen Auslagen.

(4)   Die Stiftung kann Erträgnisse einer Rücklage zuführen, wenn dies erforderlich ist, um ihre satzungsgemäßen Zwecke nachhaltig erfüllen zu können und soweit für die Verwendung der Rücklage konkrete Zeit- und Zielvorstellungen bestehen.

§ 4

(1)   Das Organ der Stiftung ist der Stiftungsvorstand. Der Stiftungsvorstand wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden.

(2)   Der Stiftungsvorstand besteht aus fünf Mitgliedern. Dem Vorstand gehören der Dekan des Kirchenkreises und der Vorsitzende des Bauausschusses sowie ein von der Kreissynode aus ihrer Mitte gewählter Vertreter an. Zwei weitere Mitglieder werden vom Kirchenkreisvorstand berufen. Die Leitung des Kirchenkreisamtes nimmt mit beratender Stimme an den Vorstandssitzungen teil.

(3)   Die Mitglieder des Stiftungsvorstandes werden auf sechs Jahre berufen. Die Mitgliedschaft im Vorstand erlischt für die Mitglieder von Amts wegen mit Beendi-gung der Dienststellung. Eine Abberufung ist aus wichtigem Grund möglich.

(4)   Der Stiftungsvorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Er fasst seine Beschlüsse mit der Mehrheit der
abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.

§ 5

(1)   Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. Er hat die Stellung des gesetzlichen Vertreters. Er handelt durch seinen Vorsitzenden oder durch dessen Vertreter jeweils gemeinsam mit einem weiteren Vorstandsmitglied.

(2)   Die Aufgaben des Vorstandes sind insbesondere:

a)     Die Verwaltung des Stiftungsvermögens einschließlich Aufstellen des Jahres-abschlusses

b)     die Überwachung der Geschäftsführung,

c)      das Einwerben von Zustiftungen und Spenden,

d)     die Öffentlichkeitsarbeit

e)     die Beschlussfassung über die Verwendung der Erträgnisse des Stiftungsver-mögens und der Spenden

§ 6

(1)   Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 7

(1)   Änderungen der Verfassung beschließt der Vorstand mit der Mehrheit von zwei Drittel der verfassungsmäßigen Mitglieder. Änderungen der Verfassung bedürfen der Zustimmung des Kirchenkreisvorstandes sowie der landeskirchlichen Stiftungsaufsicht.

(2)   Der Stiftungsvorstand kann die Auflösung der Stiftung mit der Mehrheit von zwei Drittel der verfassungsmäßigen Mitglieder beschließen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungszweck nachhaltig zu erfüllen. Der Auflösungsbeschluss bedarf der Zustimmung des Kirchenkreisvorstandes und der kirchlichen und staatlichen Stiftungsaufsicht. Das Vermögen der Stiftung fällt bei Auflösung an den Kirchenkreis Eschwege, der es ausschließlich im Sinne der Zwecksetzung der Stiftung verwendet.

§ 8

Die Stiftungsaufsicht führt das Landeskirchenamt der Ev. Kirche von Kurhessen-Waldeck in Kassel.

Die Kirchenerhaltungsstiftung des Kreises Eschwege ...
... unterstützt aktiv Gemeinden bei der Erhaltung ihrer Kirchen.